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Die Primigi Winterschuhe sind silbergrau warm gefüttert G

Der Winterschuh von Primigi besteht aus hochwertigem Rindsleder in Verbindung mit hochwertigem Funktionstextil. Trendige Dekorationen und die Ergonomie machen dieses Model zu einem komfortablen und sehr wärmenden Winterbegleiter. Erhältlich in den Größen 26 bis 40 verfügbar Sohleninnenlänge: Auf Wunsch nehmen wir gern eine Neuvermessung von Innenlänge vor.

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Die Blöcke selbst bestehen aus zwei Teilen, die zusammen montiert werden müssen. Durch die vielfältigen Aufgabenstellungen ist das Gehäuse auch vielen Belastungen wie z. B. Massen-, Torsions- oder Kräfte aus der Kraftübertragung der Gase vom Kopf auf die Kurbelwellenlager ausgesetzt. Bei Streitigkeiten über einzelne Spints können IT-Unternehmen aber auch mit Fallstricken konfrontiert werden, die nur durch solide Aufträge gelöst werden können.

Die beiden Unternehmen hatten 105 Starts, von denen allein die beiden Streitparteien ein Volumen von rund 2 Mio. EUR hatten. Ein schriftlicher Auftrag, der die Überlassung von Benutzungsrechten an der entstandenen Ware regelt, gab es jedoch nicht. Es gab einen Rechtsstreit zwischen den Beteiligten über die Zahlung von Einzelsprints, weshalb der nachfolgende Kläger einen Urheberrechtsschutz für die in zwei Sprüngen erstellte Individualsoftware einforderte.

Die beiden Spints waren bereits abgeschlossen, die endgültige Abnahme der Programme durch den Antragsgegner erfolgte gegen Bezahlung des Honorars. Dies gilt nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht unbedingt für die Einzelkomponenten, also für die Resultate der entsprechenden Sprüngen. Es ist nur ratsam, die Spints genau zu protokollieren, um im Falle eines Streits genügend darstellen zu können, dass und warum die Programme für einen einzigen Spurt urheberrechtlich geschützt sind.

Andererseits stellte das Landgericht fest, dass alle Benutzungsrechte in jedem Fall effektiv und endgültig auf den Beklagten übertragen wurden. Ohne vertragliche Regelung gehen alle Rechte an der Erstellung von individueller Programmiersoftware auf den Kunden über. Dies ist ein weiteres Problemfeld, das immer dann auftritt, wenn individuelle Anpassungen oder die Erstellung von Programmen ohne ausreichende Vereinbarungen über das Nutzungsrecht erfolgen.

Möchte das Softwarehaus, wie so oft, die einzeln angefertigten Bauteile zu einem späteren Zeitpunkt in den eigenen Produktstandard einbinden, ist - und dieser kommt immer dann zum Tragen, wenn es keinen gegenteiligen Auftrag gibt - die völlige Abtretung der Benutzungsrechte an der gekauften Ware an den ersten Kunden ausgeschlossen.

Bei der Überlassung nur von einfachen Nutzungsrechten im Zuge der Individualprogrammierung gibt es verschiedene Abrechnungsmöglichkeiten. Beispielsweise kann eine Wettbewerbsverbotsklausel für einen gewissen Zeitpunkt getroffen werden, die dem Kunden einen Wettbewerbsvorteil gegenüber einem Wettbewerber verschafft. Der Kunde partizipiert am späten Absatz mit der neuen Standard-Version der Lösung über sogenannte Pay-Back-Klauseln.

Es ist nicht möglich - wie das Gericht erneut feststellt -, die Nutzungsrechtsübertragung unreguliert zu belassen.